US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Antifa-Bewegung als Terrororganisation einzustufen. Dies erklärte Trump am Donnerstag auf seiner Plattform Truth Social. Er, der sich aktuell zu einem Staatsbesuch in London aufhält, bezeichnete die Antifa als eine „kranke, gefährliche, radikale linke“ Bewegung. Weiterhin kündigte er an, „nachdrücklich empfehlen“ zu lassen, dass diejenigen, die Antifa finanzieren, „gemäß den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken gründlich untersucht werden“.
Trump hatte diesen Schritt bereits früher in der Woche angedeutet. Dies geschah, nachdem der konservative US-Influencer Charlie Kirk ermordet worden war. Nach dem Attentat signalisierte eine Reihe von Regierungsbeamten, dass sie gegen das vorgehen werden, was sie als „koordinierte Bemühungen der Linken zur Anstiftung zu Gewalt“ bezeichnen.
Die praktischen Auswirkungen der angekündigten Einstufung blieben zunächst unklar. Die Antifa ist keine zentral organisierte Gruppe, sondern eine lose Bewegung ohne definiertes Führungspersonal. Einige Demokraten haben bereits die Befürchtung geäußert, dass Trump einen Vorwand schaffen könnte, um gegen abweichende Meinungen oder gegensätzliche Standpunkte vorzugehen.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)