Kritik an Scholz

Kubicki warnt: „Die Hängepartie nach Willen des Kanzlers wird dem Land erheblichen Schaden zufügen“

Kubicki warnt: „Die Hängepartie nach Willen des Kanzlers wird dem Land erheblichen Schaden zufügen“
Foto: FDP

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Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat in einem Interview deutliche Kritik an der derzeitigen politischen Lage und der Strategie des Bundeskanzlers Olaf Scholz geübt. Kubicki spricht von einer Hängepartie, die dem Land erheblichen Schaden zufügen könnte. Er fordert, die Koalition entweder schnell zu beenden oder eine klare Basis für die Zusammenarbeit zu finden.

Auch FDP-Politiker Volker Wissing, der kürzlich überraschend aus der Partei ausgetreten ist, wird von Kubicki nur am Rande kommentiert. In einer zunehmend angespannten politischen Atmosphäre zeigt sich Kubicki besorgt über die wirtschaftliche Situation Deutschlands und betont die Notwendigkeit einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft.

„Der Spirit ist verloren gegangen“: Kubicki zur Koalition und ihrer Zukunft

Wolfgang Kubicki machte deutlich, dass der ursprüngliche Optimismus der Ampel-Koalition, Deutschland positiv zu verändern, längst verschwunden sei. „Wir hatten ja mal diesen wunderbaren Spirit, Deutschland positiv zu verändern“, so Kubicki. Er kritisiert die ausbleibenden Reformen und den fehlenden Zusammenhalt, während täglich neue Nachrichten von Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverlusten die Wirtschaft belasten. Kubicki sieht die wirtschaftliche Entwicklung als Schlüsselproblem: „Es muss sich wirtschaftlich schnell etwas ändern.“

Ein harter Schlagabtausch: Scholz und Lindner im Konflikt

Im Interview äußerte Kubicki auch Enttäuschung über den harten Ton zwischen Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner, der die Differenzen innerhalb der Regierung offenbart habe. Scholz‘ Vorgehen gegenüber der FDP empfand Kubicki als „stillos“ und „menschlich tief sinkend“. Dabei sei das Verhalten des Kanzlers am Mittwochabend, die FDP persönlich anzugreifen und „so zu tun, als könne er die Entscheidungen im Alleingang treffen“, ein Tiefpunkt, der Scholz als zukünftigen Partner diskreditiere.

Blick nach vorne: Kann die FDP im Wahlkampf bestehen?

Trotz der Herausforderungen und der schlechten Umfragewerte der FDP ist Kubicki zuversichtlich. Er glaubt fest daran, dass die FDP bei der nächsten Bundestagswahl „zweistellig“ abschneiden wird, und sieht darin die Chance, gestärkt aus der Wahl hervorzugehen. Kubicki verweist auf frühere Wahlerfolge und kommentiert mit Blick auf Scholz und Habeck selbstbewusst: „Es werden sich manche noch wundern, wie stark die FDP aus der Bundestagswahl hervorgehen wird.“

Zusammenarbeit auf wackeligen Füßen: Zukunft der FDP und SPD ungewiss

Kubicki betonte, dass eine Zusammenarbeit zwischen FDP und SPD in der Zukunft schwierig sei – vor allem mit Olaf Scholz als Bundeskanzler. Er wies jedoch darauf hin, dass eine funktionierende Kooperation zwischen FDP und SPD möglich sei, allerdings nur ohne Scholz an der Spitze. Die Frage, ob die FDP mit der kommenden Wahl von der politischen Bildfläche verschwinden könnte, verneint Kubicki deutlich: „Unser Ziel ist es, erneut zweistellig zu werden. Das hat uns 2017 niemand zugetraut, 2021 auch nicht. Beide Male haben wir es geschafft. Wir werden es auch dieses Mal schaffen.“

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