Schmerzhaft, aber nötig
Hubertz rechtfertigt Wohngeld‑Kürzungen
Wohnungen in einem Plattenbau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat in einer Pressekonferenz die geplanten Kürzungen beim Wohngeld als unvermeidlichen Einschnitt bezeichnet. Angesichts der angespannten Haushaltslage müsse jedes Ministerium sparen, heißt es. Gleichzeitig unterstützt sie die Erhöhung der Wohnkostenpauschale für Bafög‑Studierende – ein Beschluss, den die Union kürzlich infrage gestellt hat.
Haushaltszwang zwingt zu Einschnitten
Hubertz erklärte, die Kürzungen seien nicht nur für die Betroffenen, sondern auch für die Sozialdemokraten selbst ein Schlag. Ohne spürbare Sparmaßnahmen könne das Ministerium die aktuelle Finanzlage nicht bewältigen.
Im Dialog mit dem Finanzministerium suche das Bauministerium nach einer möglichst verträglichen Lösung. Selbst ein radikaler „Kahlschlag“ der Förderprogramme im Kernhaushalt würde laut Hubertz keine Milliarde Euro einsparen.
Studierendenpauschale bleibt in Arbeit
Gleichzeitig betonte Hubertz ihre Unterstützung für die angekündigte Anhebung der Wohnkostenpauschale für Bafög‑Empfänger. Der Beschluss sei bereits vereinbart, und sie stehe hinter der Umsetzung, trotz kritischer Stimmen aus der Union, insbesondere von Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU).
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Quelle
- (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt) Redaktionelle Bearbeitung: insideBW-Redaktion.
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