Die Basis der Grünen hat sich vor dem Bundesparteitag Ende November in einem Onlinevotum gegen die Behandlung eines Antrags zur Einführung einer gesellschaftlichen Dienstpflicht ausgesprochen. Dies betrifft den Antrag des bayerischen Grünen-Bundestagsabgeordneten Niklas Wagener, der die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Männer und Frauen bis zum 28. Lebensjahr vorsah. Diese hätten demnach zwischen militärischen und zivilen Verwendungen wählen können. Der Antrag, der von 89 Mitgliedern, darunter auch dem Grünen-Politiker Anton Hofreiter, unterstützt wurde, fand somit im Vorfeld keine breite Zustimmung für eine Behandlung auf dem Parteitag.
Niklas Wagener zeigte sich enttäuscht über das Ergebnis. Gegenüber dem „Spiegel“ äußerte er: „Das Interesse in Partei und Gesellschaft ist groß. Dass es durch eine Verfahrensfrage diesmal nicht zum Schwerpunkt geworden ist, ist schade.“ Er betonte jedoch, dass das Thema durch einen Änderungsantrag auf dem Parteitag in Hannover präsent bleiben werde. Wagener zeigte sich zuversichtlich, dass „wir Grüne diese notwendige Debatte auch über den Parteitag und kurzfristige Entscheidungen hinaus intensiv weiterführen“ werden.
Seinen Vorstoß verteidigte Wagener gegen interne Kritik. Die neue Co-Bundessprecherin der Grünen Jugend, Henriette Held, hatte den Antrag in der „taz“ als „krassen Einschnitt in unsere Selbstbestimmung“ bezeichnet. Wagener konterte diese Kritik mit dem Argument: „Freiheit lebt davon, dass wir sie gemeinsam tragen. Ein Gesellschaftsjahr stärkt die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie – gegen Bedrohungen von außen, Extremismus von innen und das Gefühl der Hilflosigkeit in Zeiten vieler Krisen.“
Auch ein weiterer Antrag der Grünen-Bundestagsabgeordneten und Verteidigungsexpertin Sara Nanni erhielt im Onlinevotum vor dem Parteitag nicht die notwendige Zustimmung. Dieser plädierte für einen freiwilligen Dienst und sah vor, dass Freiwillige auf einer Onlineplattform zivile und militärische Fähigkeiten eintragen können, „die im Rahmen von Krisen nützlich sein können.“ Nanni hatte ihren Antrag auf Instagram als „eine grüne Antwort auf eine immer absurder und ideologischer werdende Debatte“ zur Wehrpflicht beworben.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
