Direkte Bürgerbeteiligung als Gegenwert zur sinkenden Wahlbeteiligung
Martin Hagen äußerte gegenüber dem Nachrichtenportal T‑Online, dass das Vertrauen in die repräsentative Demokratie abnehme. Viele Bürgerinnen und Bürger würden ihre Stimme an der Wahlurne als wirkungslos empfinden.
Der FDP-Generalsekretär plädierte daher für Elemente direkter Demokratie – insbesondere Volksentscheide auf Bundesebene. Gleichzeitig müsse die zunehmende Verrechtlichung der Politik und die Kompetenzverschiebung zu supranationalen Organisationen kritisch hinterfragt werden.
FDP‑Kurs: Liberale Klassiker neu beleben
Im Gespräch betonte Hagen, dass die FDP unter Wolfgang Kubicki wieder den „klassischen“ Liberalen Kern finden solle: wirtschaftliche Freiheit, Eigenverantwortung und ein gestärkter mündiger Bürger. Laut seiner Einschätzung liege die Nachfrage nach einem solchen Angebot deutlich über fünf Prozent und könne sogar zehn Prozent überschreiten.
Reaktion aus dem politischen Feld
Die Vorschläge lösten in anderen Parteien gemischte Reaktionen aus. Während manche den Anstoß zur Reform der Demokratie begrüßten, warnten andere vor Risiken einer zu starken Konkretisierung von Volksentscheiden auf Bundesebene.
