Bundesversammlung tritt im Januar 2027 zusammen
Die 18. Bundesversammlung wird am 30. Januar 2027 zusammentreten, um den nächsten Bundespräsidenten zu wählen. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) setzte diesen Termin nun fest und informierte den Ältestenrat des Bundestages darüber.
Die Wahl des Staatsoberhauptes fällt damit in die letzte Sitzungswoche des Monats. Erst am 27. Januar 2027 gedenkt der Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus.
Effizienz und Ressourcen sparen
Die Anordnung der Bundesversammlung schließt sich direkt an die Gedenkstunde an. Dies ermöglicht die Nutzung der bereits für die Gedenkstunde angeordneten erweiterten Bestuhlung des Plenarsaals. Die Bundestagsverwaltung erhofft sich davon eine effizientere Nutzung von Ressourcen und eine Erweiterung der Einladungsmöglichkeiten.
Die Bundespräsidentenwahl muss spätestens 30 Tage vor Ende der Amtszeit des amtierenden Präsidenten stattfinden. Frank-Walter Steinmeiers Amtszeit endet am 18. März 2027. Der späteste mögliche Termin für die Bundesversammlung wäre somit der 16. Februar 2027 gewesen.
Ein am 14. Februar ins Auge gefasster Termin hätte jedoch mit der Münchner Sicherheitskonferenz kollidiert.
Laut Grundgesetz und dem Wahlgesetz obliegt es der Bundestagspräsidentin, Ort und Zeit der Bundesversammlung zu bestimmen.
