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Keine Stimme, kein Problem

Spahn verteidigt Deutschlands Israel‑Politik nach UN‑Misserfolg

Spahn verteidigt Deutschlands Israel‑Politik nach UN‑Misserfolg

Jens Spahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Nach dem Scheitern der deutschen Kandidatur für einen nicht‑ständigen Sitz im UN‑Sicherheitsrat hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Beziehung zu Israel bekräftigt und erklärt, dass er im Zweifel auf das Wahlrecht verzichten würde.

UN‑Bewerbung misslingt

Deutschlands Antrag auf einen nicht‑ständigen Sicherheitsrats‑Sitz wurde von den Mitgliedsstaaten nicht angenommen. Das Ergebnis löste in Berlin heftige Diskussionen über die Außenpolitik aus.

Spahn spricht Klartext

Im ARD‑Interview der Woche sagte Spahn, Deutschland wolle Israel weiterhin unterstützen und betonte, das Land sei „ein Partnerstaat, die einzige Demokratie im Nahen Osten“. Auf die Frage, ob die Niederlage die Wahlchancen künftig beeinflussen könnte, erwiderte er: „Dann will ich die Stimme im Zweifelsfall gar nicht“.

Reaktionen aus der Kritik

Nach der Niederlage wurde der Bundesregierung vorgeworfen, im Gaza‑Krieg zu zurückhaltend gewesen zu sein. Menschenrechtsorganisationen und Teile der Linken fordern eine schärfere Haltung gegenüber Israel.

Pflegereform im Fokus

Spahn verteidigte zudem die aktuelle Pflegereform seiner Kollegin Nina Warken. Er wies auf ein „Milliardendefizit“ der Pflegeversicherung hin, das sich aus dem demografischen Wandel und ausgedehnten Leistungen ergibt. „Die Pflegeversicherung ist pleite, aber wir müssen sie finanzierbar halten“, sagte er.

Persönliche Zukunftspläne

Auf die Frage, ob er Kanzlerambitionen habe, betonte Spahn, er sei „wirklich ziemlich glücklich“ in seiner Rolle als Fraktionschef. „Das Parlament ist die Herzkammer der Demokratie“ – ein Satz, den er im Interview wiederholte.

Schlaf und Verantwortung

Im Vergleich zu Bundeskanzler Olaf Scholz, der kürzlich von 4–5 Stunden Schlaf pro Nacht sprach, erklärte Spahn, er schlafe ebenfalls gut, aber nicht mit Heroisierung. „Besser ausgeschlafen, bessere Entscheidungen“, hieß es.

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Quelle
  • (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt) Redaktionelle Bearbeitung: insideBW-Redaktion.

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