Europa soll in Sicherheitsfragen unabhängiger werden
Mehr Eigenständigkeit für Europa bei der inneren und äußeren Sicherheit – das fordert EU-Innenkommissar Magnus Brunner. Auf einer gemeinsamen Konferenz von „Tagesspiegel“, „Zeit“, „Handelsblatt“ und „Wirtschaftswoche“ in Berlin sprach der konservative Österreicher von der Notwendigkeit eines „Sicherheits-Mindsets“ auf europäischer Ebene. Dieses müsse alle Politikbereiche durchdringen.
Brunner nutzte die Bühne, um Europa als derzeit sichersten Ort der Welt zu bezeichnen. Gleichzeitig warnte er davor, sich auf diesem Erfolg auszuruhen. „Sicherheit ist die Grundvoraussetzung für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und politische Freiheit“, erläuterte der Kommissar. Deshalb müsse das Thema proaktiv in Bereiche wie Energiepolitik oder Migrationsfragen integriert werden.
Der EU-Innenkommissar räumte ein, dass die Zusammenarbeit innerhalb Europas in den vergangenen Jahren bereits Fortschritte gemacht habe. Dennoch gebe es weiterhin Potenziale zur Verbesserung, insbesondere beim internationalen Informationsaustausch zwischen Polizeibehörden wie Europol und Interpol. Die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwömmen zunehmend, was ein integriertes Vorgehen erfordere.
