Trump verkündet „ewigen Frieden“ mit neuem Gremium
US-Präsident Donald Trump hat am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos offiziell seinen umstrittenen „Board of Peace“ ins Leben gerufen. Bei der Zeremonie unterzeichnete er gemeinsam mit Würdenträgern weiterer Mitgliedsstaaten die Gründungsurkunde des Gremiums. Trump formulierte dabei ambitionierte Ziele und sprach von der Überzeugung, dass die Welt „eine Region“ sei. Das „Board of Peace“ solle dazu beitragen, „Jahrzehnte des Blutvergießens zu beenden und ewigen Frieden zu schaffen“.
Ursprünglich schien das Mandat des Rates auf die Überwachung einer Übergangsregierung im Gazastreifen beschränkt zu sein. Nun gibt es jedoch Hinweise, dass sich das „Board of Peace“ künftig globalen Krisen und Konflikten widmen könnte. Trump deutete eine engere Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen an, insbesondere in Bezug auf die Lage in Krisengebieten wie dem Gazastreifen. Dies, obwohl seine Regierung weltweit die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit stark gekürzt hat. Er behauptete jedoch, die USA hätten mehr Entwicklungshilfe für den Gazastreifen ermöglicht als je zuvor.
Die Zusammensetzung des neuen Friedensrates wirft Fragen auf. Neben Argentinien, Armenien, Aserbaidschan, Indonesien, Jordanien, Kasachstan, Kosovo, Pakistan, Paraguay, Katar, Saudi-Arabien, der Türkei, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Usbekistan und der Mongolei sind nur Ungarn und Bulgarien aus der EU vertreten. Staaten wie Deutschland und Großbritannien reagierten bislang zurückhaltend auf die Einladung.
Kritiker äußern Bedenken, dass Trump mit dem „Board of Peace“ eine eigene Struktur schaffen wolle, die in Konkurrenz zu bestehenden internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen treten könnte. Die genauen Ziele und die zukünftige Ausrichtung des Gremiums bleiben vorerst unklar.
