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Reformen erneut nötig

Seeon, Bayern: Söder fordert Reformen

Markus Söder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Am Rande der CSU-Klausur im Kloster Seeon machte Markus Söder deutlich, dass sich die SPD stärker an früheren Reformen orientieren müsse. Die Agenda 2010 habe dem Land einst Großes geleistet, doch heute brauche es neue Antworten. Eine alternde Gesellschaft erfordere erneut eine große Sozialreform, um Versorgung und medizinischen Fortschritt auch künftig gerecht zu gestalten.

Sozialreformen im Fokus

Am Rande der Klausur im Kloster Seeon sagte Söder, dass sich die SPD stärker an früheren Reformen orientieren müsse. Die Agenda 2010 wird als Maßstab genannt, doch heute brauche es neue Antworten auf eine alternde Gesellschaft. Eine große Sozialreform sei nötig, damit Versorgung und medizinischer Fortschritt auch künftig für alle gelten.

Dazu gehöre laut Söder auch, dass länger gearbeitet werden muss. Eine Stunde mehr pro Woche sei zumutbar; in anderen Ländern wie der Schweiz würden solche Modelle vorgelebt. Auf dem Tisch bleibe die Frage, wie man Arbeit fair bezahlt und in der Gesellschaft sicherstellt.

Beim Thema Migration betonte Söder, dass alle, die arbeiten, willkommen seien. Gleichzeitig bleibe der Kostendruck hoch, und es müsse klar abgegrenzt werden, wer von Hilfen profitiert und wer wieder in die Herkunftsländer zurückkehren solle.

Demografie und Versorgung

Die alternde Bevölkerung stelle Politik und Betriebe vor neue Aufgaben. Ohne Reformen lasse sich der wachsende Bedarf an Pflege, Gesundheitsversorgung und Barrierefreiheit nicht dauerhaft sichern.

Zudem sei der Arbeitsmarkt gefordert, Wege zu finden, älteren Beschäftigten länger im Job zu halten und jungen Menschen Perspektiven zu bieten.

Arbeitswelt und Perspektiven

Eine Stunde mehr pro Woche, so Söder, sei eine realistische Option, die sich Schritt für Schritt prüfen ließe. Es gehe darum, wirtschaftliche Stabilität zu schaffen, ohne dabei soziale Gerechtigkeit zu gefährden.

Die Debatte bleibe pragmatisch: Reformen sollen Lösungen liefern, die alle mittragen können und die den Arbeitsmarkt auch in Krisenzeiten stabilisieren.

 

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