Forderung nach Waffenlieferungen

Berlin: Beck fordert Wiederaufnahme der Waffenlieferungen an Israel

Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Waffenlieferungen an Israel wieder uneingeschränkt aufzunehmen. Dies erklärte Beck angesichts des bestehenden Waffenstillstands in der Region, der die ursprüngliche Begründung für das deutsche Waffenembargo hinfällig mache.
Berlin: Beck fordert Wiederaufnahme der Waffenlieferungen an Israel
Berlin: Beck fordert Wiederaufnahme der Waffenlieferungen an Israel
Israelische Soldatin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Der Präsident der Deutsch-Israelischen , Volker Beck, setzt sich für eine uneingeschränkte Wiederaufnahme der Waffenlieferungen Deutschlands an ein. Gegenüber der „Rheinischen Post“ äußerte Beck, dass die Grundlage für das deutsche Waffenembargo gegen Israel mit dem Inkrafttreten eines Waffenstillstands entfallen sei.

Hintergrund der bisherigen Aussetzung war eine Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im August. Er hatte angekündigt, keine Waffen mehr an Israel zu liefern, die im Gazastreifen eingesetzt werden könnten. Dieser Beschluss folgte auf die Ankündigung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, eine militärische Offensive in Gaza-Stadt zu starten.

Beck appellierte in diesem Zusammenhang an den Bundessicherheitsrat, die notwendigen Ausfuhrgenehmigungen umgehend zu erteilen. Er sieht darin eine Übernahme von Verantwortung für die Israels im Kontext des weiteren Friedensprozesses. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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