Nach intensiven Verhandlungen haben sich Union und SPD auf Anpassungen an der geplanten Krankenhausreform geeinigt. Dies berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Kreise der Koalition.
Demnach ist vorgesehen, dass der Entwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bereits am Mittwoch dieser Woche vom Bundeskabinett verabschiedet wird. In jüngerer Vergangenheit war das sogenannte „Krankenhausreformanpassungsgesetz“ mehrfach von der Tagesordnung des Kabinetts abgesetzt worden. Grund hierfür waren noch bestehende interne Unstimmigkeiten innerhalb der schwarz-roten Koalition.
Die Verzögerung bei der Kabinettsbefassung hatte zuvor von verschiedenen Seiten scharfe Kritik hervorgerufen. Mehrere Bundesländer sowie namhafte Verbände aus dem Gesundheitswesen hatten ihren Unmut über die aufgeschobene Entscheidung deutlich geäußert.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
