Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat sich für eine klare Festlegung von Zielzahlen für Freiwillige im Wehrdienstgesetz ausgesprochen. Er plädiert zudem dafür, über eine Wehrpflicht nachzudenken, sollte die Anzahl der Freiwilligen die angestrebten Ziele nicht erreichen.
Otte erläuterte in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv, dass es vorteilhaft wäre, wenn das Gesetz konkrete Zeitpunkte und Mengen für die Gewinnung von Freiwilligen vorgeben würde. Dies würde eine messbare Kontrolle des Fortschritts ermöglichen. Er äußerte die Vermutung, dass auch Verteidigungsminister Pistorius die Notwendigkeit solcher Maßnahmen sehe. „Das Verteidigungsministerium hat eigene Zahlen und Ziele gesetzt, daran darf das Ministerium jetzt nicht scheitern“, betonte Otte mit Blick auf die geplante Vergrößerung der Bundeswehr.
Der CDU-Politiker unterstrich die Dringlichkeit einer zügigen Lösung für das Wehrdienstgesetz. „Die Erwartungshaltung in der Truppe ist hoch, in der Gesellschaft insgesamt“, so Otte. Er wies darauf hin, dass die Bundeswehr noch Defizite aufweise, um ihre volle „Kriegstauglichkeit“ zu erreichen. „Die Lage ist so ernst, dass wir den Dingen ins Gesicht sehen müssen, um stark und abwehrfähig zu sein.“, ergänzte er.
Otte sprach sich für einen „Bedarfswehrdienst“ aus, der sich an den tatsächlichen Fähigkeiten und Erfordernissen der Truppe orientiert. „Denn darum geht es: Die Truppe zu stärken, damit die Abschreckung glaubhaft gelingt.“ Er zeigte sich zuversichtlich, dass in der laufenden Woche eine Einigung unter den Koalitionsfraktionen erzielt werden könnte.
Optimistisch äußerte sich der Wehrbeauftragte hinsichtlich der Rekrutierung ausreichend vieler Freiwilliger. Ein mögliches Losverfahren werde seiner Ansicht nach voraussichtlich überflüssig, sobald ab Mitte 2027 flächendeckende Musterungen eingeführt werden. Otte forderte abschließend, dass die Musterungsverfahren moderner und nutzerfreundlicher gestaltet werden sollten als in der Vergangenheit. „Man wolle schließlich Menschen für die Armee gewinnen“, so Otte.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
