Rassismus tiefer als gedacht
Die am Freitag veröffentlichte Studie „Institutionen und Rassismus“ (Inra) des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt offenbart ein besorgniserregendes Bild: Rassistische Diskriminierung ist laut den Forschern in allen untersuchten Institutionstypen nachweisbar.
Nicht nur Hass & Gewalt
Bundesweit untersuchten Wissenschaftler drei Jahre lang Jobcenter, Jugendämter und Ausländerbehörden. Ihr Fazit: Rassismus steckt oft in subtilen Routinen, Ermessensspielräumen und der Organisationskultur. Offene Anfeindungen seien die Ausnahme.
Gesetzliche Lücken bemängelt
Dabei stießen die Forscher auch auf gravierende Schutzlücken im Recht: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, das Diskriminierung in vielen Lebensbereichen verbietet, gilt bisher nicht für das Verhältnis zwischen Bürgern und staatlichen Behörden. Leidtragende können sich also nicht auf dieses wichtige Gesetz berufen.
Lob und Appell an Entscheidungsträger
Natalie Pawlik (SPD), die Bundesbeauftragte für Antirassismus, betont die Verantwortung von Entscheidungsträgern: „Das Handeln staatlicher Institutionen wie Verwaltung, Polizei, Bildungssystem oder Justiz entscheidet maßgeblich über Vertrauen in den Staat, Teilhabe und Chancengleichheit.“ Ohne einen „Generalverdacht gegen unsere Institutionen“ gelte es nun, diskriminierende Mechanismen zu erkennen und ihnen entgegenzuwirken.
Nächste Schritte sind entscheidend
Pawlik kündigte an, dass ihre Stelle die Ergebnisse der Inra-Studie genau auswerten werde. Die Erkenntnisse sowie Handlungsempfehlungen sollen in die Neuauflage des Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus einfließen, dessen Koordination sie übernommen hat. Auch das Bundesinnenministerium will die Studie prüfen.
