Grönland-Krise ungelöst? Pistorius äußert Bedenken
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht wenig Hoffnung auf eine schnelle Entschärfung der diplomatischen Spannungen rund um Grönland, die durch Donald Trumps Pläne ausgelöst wurden. Angesprochen auf die Frage, ob die Gefahr durch Trumps frühere Annexionswünsche nach den Gesprächen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte gebannt sei, gab sich Pistorius bedeckt: „Das wissen wir nicht.“ Er räumte ein, dass vor einem Monat kaum jemand die Möglichkeit in Betracht gezogen hätte, dass der US-Präsident gar militärische Gewalt in Bezug auf die dänische Insel erwägen würde.
Abkommen bleibt bestehen: USA können Truppen aufstocken
Das „Kuriose“ an den Gesprächen mit Rutte sei laut Pistorius, dass es schlichtweg nichts Neues zu vereinbaren gab. Das bestehende Abkommen zwischen den USA und Dänemark aus dem Jahr 1951, welches den Amerikanern erlaubt, ihr militärisches Personal auf Grönland jederzeit aufzustocken, bleibe weiterhin in Kraft. Hier liege der Knackpunkt, der die Situation so angespannt halten könne.
Furchtlosigkeit statt Einschüchterung – Europas Antwort auf Trump
Pistorius appellierte an die Europäer, Trumps Methoden der Verunsicherung und Angst zu widerstehen. Erst kürzlich hätten die Europäer den Zolldrohungen Trumps im Zuge der Grönland-Pläne selbstbewusst entgegengesteuert. „Dieser Spirit sollte uns in Zukunft leiten“, mahnte der Minister. „Trump setzt auf Verunsicherung und Angst, um seine Ziele zu erreichen. Aber wer Angst hat, trifft falsche Entscheidungen. Also lassen wir uns ja gerade nicht einschüchtern.“
Gegenseitige Abhängigkeit: USA brauchen Europa, Europa braucht die USA
Der Verteidigungsminister zeigte sich indes überzeugt von der bestehenden und auch zukünftigen Notwendigkeit einer engen transatlantischen Partnerschaft. Die AIR Base Ramstein sei ein entscheidender Stützpunkt der US-Luftwaffe außerhalb der Vereinigten Staaten. „Auch die USA hätten ein Interesse an unserer engen Partnerschaft.“ Es gebe derzeit keinerlei Anzeichen dafür, dass die USA die NATO verlassen wollen würden. Der nukleare Schutzschirm der USA stelle auch in der neuen Verteidigungsstrategie keine Frage dar.
Europa als Puffer – Putins strategisches Interesse
Sollte es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gelingen, die USA aus Europa zu verdrängen, würde Europa de facto zu Russlands Einflusssphäre. „Dann lägen die USA zwischen Russland und China“, so Pistorius. Dieses Szenario sei eindeutig nicht im strategischen Interesse Washingtons und unterstreiche die Bedeutung der NATO und der engen Bindung zu Europa.
