Umlage-Details fehlen
Nach der grundlegenden Einigung mit der EU-Kommission zum Bau neuer Gaskraftwerke bleibt die Frage offen, welche finanziellen Lasten auf die Stromverbraucher in Deutschland zukommen werden. Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Michael Kellner, dass die Finanzierung der sogenannten Kraftwerksstrategie über eine spezielle Umlage erfolgen soll.
Noch ist nicht klar, wie und wann die dafür nötige Umlage ausgestaltet wird. „Die Höhe der Umlage kann daher noch nicht abgeschätzt werden“, teilt Staatssekretär Frank Wetzel in seiner Antwort mit. Erst im Jahr 2027 soll ein Gesetz zum Kapazitätsmarkt eingeführt werden, das die Umlage regelt. Erhoben werden soll sie dann ab 2031.
Kritik an fehlender Transparenz
Michael Kellner zeigte sich darüber wenig begeistert. „Kaum zu glauben, dass die Bundesregierung nicht weiß, wie teuer der Strompreis durch die Kraftwerksstrategie wird“, kritisierte der Abgeordnete gegenüber der „Welt“. Er fügte hinzu: „Klar ist nur, der Strompreis steigt“. Daher sei es umso wichtiger, den Kapazitätsmarkt nicht übermäßig zu dimensionieren und technologieoffen auszuschreiben, anstatt sich auf fossiles Gas zu versteifen.
