Wirtschaftsreform 2.0 gefordert

Köln: CDU fordert Wirtschaftswunder 2.0

Foto: Carsten Linnemann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert in RTL- und ntv-Interviews ein umfassendes Reformpaket der schwarz-roten Koalition. Er erinnert an das Wirtschaftswunder nach dem Zweiten Weltkrieg und betont: "Heute brauchen wir ein Wirtschaftswunder 2.0". Der Blick richte sich nicht nur auf den Arbeitsmarkt, sondern auch auf Sozialversicherungen, hohe Arbeits- und Energiekosten sowie Bürokratie; dafür brauche es eine Reformagenda.

Wirtschaftsreformen nötig

Linnemann fordert in RTL und ntv ein umfassendes Reformpaket der schwarz-roten Koalition. Nach dem Zweiten Weltkrieg habe es ein Wirtschaftswunder gegeben und Politiker, die dafür den Rahmen gesetzt hätten: „Heute brauchen wir ein Wirtschaftswunder 2.0“, sagte Linnemann den Sendern RTL und ntv.

Die Situation sei nicht direkt vergleichbar, auch heute sei aber ein großer Kraftakt nötig. „Das, was Gerhard Schröder gemacht hat bei der Agenda 2010 war ein kleiner Kraftakt im Vergleich zu dem, was jetzt passieren muss.“ Diesmal gehe es nicht nur um den Arbeitsmarkt, sondern auch um die Sozialversicherungen, hohe Arbeits- und Energiekosten sowie Bürokratie. „Und da braucht es ein Reformpaket.“

Linnemann forderte zudem, die ab 2028 geplante Unternehmenssteuerreform auf 2026 vorzuziehen. Zudem müsse die Stromsteuer für alle Bürger gesenkt werden. Dies nicht getan zu haben, sei ein Fehler gewesen. Dieser Fehler muss korrigiert werden, so Linnemann. Er sprach sich auch für eine Abschaffung der Bonpflicht für Firmen aus.

Alltag der Bürger

Die Debatte bleibt relevant für Haushalte und Unternehmen im Alltag. Zudem müsse die Politik Anreize schaffen, damit Menschen länger arbeiten und sich dabei Kosten nicht noch weiter erhöhen. „Für mich gibt es keine Tabus.“ Der Alltag der Bürger dürfe nicht von leeren Versprechungen geprägt sein. Lagebild zu Stromausfällen bietet Hintergrundinformationen.

Hinweise auf eine praxisnahe Umsetzung der Reformen seien wichtig, damit der Standort nicht weiter Belastungen ausgesetzt sei. Die Bonpflicht bleibe Thema, ebenso wie Verbesserungen bei der Energierechnung und Bürokratieabbau.

Ausblick

Ob und wann das Paket kommt, bleibe offen. Klar sei: Der Bund müsse zügig handeln, ohne dabei die soziale Absicherung zu vernachlässigen. Die Debatte habe Signalwirkung für Politik, Wirtschaft und die Bürger.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)