Bundestagspräsidentin hält an Arbeitsmitteln fest

Klöckner gegen Handy-Verbot im Bundestag – Aber nicht so!

Klöckner gegen Handy-Verbot im Bundestag – Aber nicht so!
Foto: Julia Klöckner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich gegen ein generelles Handyverbot während der Plenarsitzungen ausgesprochen. Smartphones seien ein wichtiges Arbeitsmittel für Abgeordnete. Gleichzeitig betont sie aber auch, dass die Aufmerksamkeit im Saal nicht zu kurz kommen dürfe. Auch bei den Outfits setzt sie auf bestehende Regeln statt neuer Verbote.

Arbeitsmittel oder Ablenkung?

Die Debatte um den angemessenen Umgang mit Smartphones im Deutschen Bundestag erreicht die Spitze. Julia Klöckner, die Präsidentin des Parlaments, erteilt einem gänzlichen Handyverbot eine klare Absage. „Ein Handyverbot wäre nicht angemessen, weil das Handy ein Arbeitsmittel im Bundestag ist“, erklärte Klöckner gegenüber der „Bild am Sonntag“.

Dieser pragmatische Ansatz schließt jedoch nicht aus, dass die Sichtweise auf die Abgeordneten nicht auch ihre Grenzen hat. „Dennoch lege ich auch Wert darauf, dass nicht eine komplette erste Reihe zugestellt ist, weil Laptops aufgeklappt sind“, räumte Klöckner ein. Hier scheint es um die Balance zwischen technischer Hilfsmitteln und der direkten Fokussierung auf die Debatte zu gehen.

Jogginganzug im Parlament? Klöckner winkt ab

Weniger umstritten, aber dennoch thematisiert, ist die Kleiderordnung der Abgeordneten. Klöckner verwies auf bestehende Richtlinien, die bereits klare Vorgaben machen – beispielsweise das Verbot von Kopfbedeckungen. Auf die Frage, ob ein Auftritt im Jogginganzug des Bundestages würdig wäre, gab sich die Präsidentin diplomatisch, aber deutlich. „Ich verteile keine Haltungsnoten“, sagte sie. Ein persönlicher Seitenhieb folgte prompt: „Ich selbst würde nicht im Jogginganzug kommen.“ Damit scheint die Präsidentin auf einen angemessenen und der Bedeutung des Parlaments entsprechenden Kleidungsstil zu setzen, ohne jedoch explizite neue Verbote aussprechen zu wollen.