Die EU-Kommission plant eine deutliche Erweiterung der Schutzzölle auf Stahlimporte. Dies beinhaltet eine 47-prozentige Reduzierung der zollfreien Einfuhrmengen auf 18,3 Millionen Tonnen pro Jahr, gegenüber den Kontingenten von 2024. Außerhalb dieser Mengen soll künftig ein Zollsatz von 50 Prozent erhoben werden, eine Verdopplung des bisherigen Satzes. Zudem sollen Maßnahmen zur stärkeren Verhinderung von Zollumgehungen ergriffen werden.
Dieser Vorschlag der EU-Kommission wird nun dem EU-Parlament und dem Europäischen Rat zur Abstimmung vorgelegt. Die Kommission betonte, dass sie mit gleichgesinnten Nicht-EU-Ländern zusammenarbeiten will, um die europäische Industrie vor globalen Überkapazitäten zu schützen und den gegenseitigen Marktzugang zu verbessern.
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, erklärte: „Die weltweiten Überkapazitäten schaden unserer Industrie.“ Sie forderte schnelles Handeln und betonte die Bedeutung eines starken, dekarbonisierten Stahlsektors für die Wettbewerbsfähigkeit, wirtschaftliche Sicherheit und strategische Autonomie der EU. Die Kommission werde weiterhin mit der Industrie und den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um Arbeitsplätze zu schützen und zu schaffen und langfristige Lösungen zu finden.
Stéphane Séjourné, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission für Industriestrategie, unterstrich, dass der europäische Stahlmarkt gemäß Völkerrecht geschützt werde, während der Dialog mit Partnern aufrechterhalten bleibe. Er hob hervor, dass die Fähigkeit zur Stahlproduktion entscheidend für die industrielle Basis Europas ist. „Denn von einem starken Europa zu sprechen, macht keinen Sinn, wenn wir nicht mehr in der Lage sind, die Karosserie eines Autos oder die Panzerung eines Panzers herzustellen“, so Séjourné.
Handelskommissar Maros Sefcovic wies auf den Verlust von rund 30.000 Arbeitsplätzen in der europäischen Stahlproduktion seit 2018 hin. Er merkte an, dass andere Länder ihre Produktionskapazitäten ausgebaut und gleichzeitig ihre Märkte abgeschottet hätten. Sefcovic bekräftigte das Engagement für ein regelbasiertes Handelssystem und das globale Netz von Freihandelsabkommen, betonte jedoch auch die Notwendigkeit, entschlossen die Interessen Europas zu verteidigen.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
