Röwekamp: Deutschland bleibt atomwaffenfrei
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat sich aufgeschlossen für die Idee eines europäischen Atomschutzschirms geäußert. Wie sie sich konkret gestalten könnte, lässt er offen. Klar ist für ihn aber: Deutschland selbst wird keine Atomwaffen herstellen oder beschaffen. Der Atomwaffensperrvertrag und der frühere Dois plus-Vier-Vertrag lassen dies nicht zu, betonte Röwekamp.
Er zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass die USA auch zukünftig die nukleare Abschreckung für Europa sichern werden. Gleichzeitig schloss der CDU-Politiker eine Beteiligung europäischer Streitkräfte an der atomaren Abschreckung nicht aus. Hierzu müssten Gespräche geführt werden, insbesondere darüber, ob Frankreichs oder Großbritanniens Nuklearstreitkräfte eine größere Rolle bei der Sicherung des Kontinents übernehmen könnten.
Strack-Zimmermann mahnt zur Vorsicht
Eine stärkere europäische Verantwortung im Bereich der nuklearen Abschreckung findet aktuell keine ungeteilte Zustimmung. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, reagierte skeptisch. Ein eigener europäischer Atom-Schirm klinge zwar gut, sei aber kurz- bis mittelfristig schwer umsetzbar, so die FDP-Politikerin.
Strack-Zimmermann hob hervor, dass die vordringlichste Aufgabe darin bestehe, die konventionelle und die Cyberabwehr unter Hochdruck zu stärken. Zudem müsse die europäische Beschaffung synchronisiert und organisiert werden. Europa solle innerhalb der NATO generell mehr Verantwortung übernehmen und den USA Aufgaben abnehmen, so die Forderung der FDP-Politikerin.
