Mehr Digitalisierung, weniger Papier
Das Bundesjustizministerium hat den Vordenkern eines schnelleren Justizwesens grünes Licht gegeben. Künftig sollen Verhandlungen per Videoübertragung und Schiedssprüche in elektronischer Form ohne Weiteres möglich sein. Das teilt das Ministerium von Stefanie Hubig (SPD) mit. Diese Schritte sollen die Abwicklung von Streitfällen beschleunigen und den Prozess effizienter gestalten.
Englisch als Chance
Zusätzlich zum Online-Angebot sollen auch sprachliche Hürden abgebaut werden. Vor staatlichen Gerichten, die sich mit Schiedssachen befassen, soll es künftig erlaubt sein, Dokumente auf Englisch einzureichen. Auch die Verfahrenssprache kann Englisch sein. Dies öffnet die Tür für mehr internationale Beteiligung und stärkt den Standort Deutschland als Gerichtsstandort.
Transparenz als Schlüssel
Ministerin Hubig betont, dass Deutschland bereits gut aufgestellt sei, aber „Gutes kann immer noch besser werden”. Die Modernisierung ziele darauf ab, den Justizstandort Deutschland weiter zu festigen. Ein besonderer Fokus liegt auf der Erhöhung der Transparenz, denn gerade diese schaffe Akzeptanz für die Verfahren. Die Veröffentlichung von Schiedssprüchen soll daher ebenfalls gefördert werden.
