Weniger Schutz für EU-Industrie
Von den ursprünglichen Plänen zur Stärkung der heimischen Industrie verabschiedet sich die Europäische Kommission offenbar.
Ein neuer Entwurf des geplanten „Industrial Accelerator Act“, der für Mittwoch erwartet wird, sieht eine spürbare Reduzierung vor. Weniger Industriezweige sollen von den neuen Vorschriften profitieren, und auch der Begriff „Made in EU“ wird aufgeweicht.
Chips und KI fallen raus
Besonders brisant: Schlüsseltechnologien wie Mikrochips, Sensoren, autonome Fahrsysteme und Cloud-Dienste sind im neuesten Entwurf nicht mehr aufgeführt. Das bedeutet, dass es keine Mindestquoten für europäische Chips, Künstliche Intelligenz oder Softwarekomponenten in Fahrzeugen geben wird. Auch Biotech und Robotik wurden aus dem Gesetzesvorschlag gestrichen.
Mit dem „Industrial Accelerator Act“ sollte eigentlich die europäische Industrie gestärkt und insbesondere vor chinesischen Wettbewerbern geschützt werden. Kernstück des Gesetzesvorhabens waren staatliche Beihilfen, die an sektorspezifische „Made in Europe“-Quoten geknüpft werden sollten.
