Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zeigte sich nach dem Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses zur Genehmigung eines höheren Darlehens für die Pflegeversicherung im kommenden Jahr erleichtert. „Für die Beiträge in der sozialen Pflegeversicherung haben wir Stabilität zugesagt“, erklärte Warken dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ und fügte hinzu: „Diese können wir durch die Festlegung per Verordnung und den Beschluss des Haushaltsausschusses nun zusichern.“
Trotz dieser unmittelbaren Maßnahme betonte Warken, dass die „Notwendigkeit von umfassenden und nachhaltigen Reformen im kommenden Jahr“ davon unberührt bleibe. Sie versprach, dass diese Reformen den „zur Routine gewordenen Beitragssteigerungen in der Pflege- und Krankenversicherung ein Ende setzen“ würden.
Zusätzlich begrüßte Warken die Entscheidung der Haushälter, knapp 12 Millionen Euro für Projekte zur Förderung der Frauengesundheit bereitzustellen. Sie bezeichnete dies als „starkes Signal an alle Frauen“ und unterstrich: „Wir holen die gesundheitlichen Bedürfnisse der Frauen aus der Tabuzone.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
